Abgeordnete der SPD-Landesgruppe Hessen mit ihrem Fraktionsvorsitzenden

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, besuchte am Montag Abend die SPD-Landesgruppe Hessen. Er gab dort einen Überblick über die aktuelle politische Lage, die geprägt ist von den zunehmenden Auflösungserscheinungen der Bundesregierung (aktueller SPIEGEL-Titel: Aufhören!) und den unzureichenden Antworten der CDU/CSU/FDP-Regierung auf die derzeitigen Herausforderungen.

Die Landesgruppe diskutierte mit Steinmeier intensiv die politische Situation vor der Wahl des Bundespräsidenten und begrüßte nachdrücklich die Nominierung von Joachim Gauck als Kandidat für dieses höchste Amt in der Bundesrepublik.

Des Weiteren standen die weitere parlamentarische Arbeit der Bundestagsfraktion und der im September stattfindende außerordentliche Bundesparteitag im Mittelpunkt des Gesprächs.

Zustimmung zur Politik der SPD ist gewachsen

Alle hessischen SPD-Abgeordneten berichteten von einer deutlich gestiegenen Zustimmung für die Politik der SPD, insbesondere angesichts der Unfähigkeit der Bundesregierung. Man war sich aber auch einig, dass die Bundestagsfraktion und auch die Partei noch viel Arbeit zu leisten habe, um wieder größeres Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu gewinnen und an alte Erfolge anknüpfen zu können.