Bundespolitik Informationsgespräch mit Bahnchef Dr. Grube Heute morgen führten die Bundestagsabgeordneten Dr. Edgar Franke, Ulrike Gottschalck und Ullrich Meßmer sowie weitere hessische Abgeordnete ein Gepräch mit Dr. Rüdiger Grube, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG, und Herrn Vornhusen, DB-Bevollmächtigter für Hessen.
Veröffentlicht am 26.01.2012
Bundespolitik Franke und Meßmer treffen Vorstand der AOK Hessen Wie steht es um die Zukunft der gesetzlichen Krankenversicherung? Ist die medizinische Versorgung gesichert oder gibt es ihn tatsächlich, den so oft beschriebenen Ärztemangel? Wer haftet bei Behandlungsfehlern oder schadhaften Medizinprodukten? Und hilft das Patientenrechtegesetz den Patienten wirklich? Diese und andere Fragen besprachen mein Kollege Dr. Edgar Franke und ich in der vergangenen Woche in Berlin mit zwei profunden Kennern aus unserer Heimat: Fritz Müller, Vorstandsvorsitzender der AOK Hessen und dem Hauptabteilungsleiter für Unternehmenspolitik, Dr. Wilfried Boroch.
Veröffentlicht am 25.01.2012
Auf einen Workshop für junge Medienmacher im Deutschen Bundestag, der vom 25. bis 30. März 2012 stattfindet, möchte ich junge Leute aus meinem Wahlkreis aufmerksam machen.
"Auftrag Gesellschaft. Zwischen Ehre und Amt - Dein Dienst für die Demokratie?" heißt der Titel der Veranstaltung im Jahr 2012. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden sich mit der Rolle des bürgerschaftlichen Engagement - sei es im Ehrenamt, Freiwilligen Sozialen Jahr, Freiwilligen Wehrdienst oder Bundesfreiwilligendienst - im gesamtdemokratischen Getriebe auseinandersetzen.
Veröffentlicht am 20.12.2011
Bundespolitik Schülergruppe verfolgt Regierungserklärung live im Plenarsaal Schülerinnen und Schüler der Kaulbachschule und der Karl-Preising-Schule aus Bad Arolsen waren meiner Einladung zu einem Informationsbesuch in die Bundeshauptstadt gefolgt.
Ein Höhepunkt war sicherlich die Teilnahme an der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages. Von der Besuchertribüne aus konnte die Gruppe die Regierungserklärung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen zu den Ergebnissen der Klimakonferenz in Durban verfolgen.
Veröffentlicht am 19.12.2011
Ich freue mich, dass mit der heutigen Unterzeichnung durch die elf Mitgliedstaaten in Berlin der Internationale Suchdienst in Bad Arolsen und dessen Arbeit auf eine neue vertragliche Basis gestellt worden ist. Dieses Übereinkommen regelt die Zusammenarbeit des Suchdienstes mit dem Bundesarchiv in Koblenz und sichert dessen Zukunft.
Veröffentlicht am 09.12.2011
Am vergangenen Montag war ich eingeladen, einem Vorbereitungskurs für den Hauptschulabschluss im Berufsförderungswerk des Handwerks in Korbach meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter zu erläutern.
Nachdem ich den Schülerinnen und Schülern dargestellt hatte, wie man Bundestagsabgeordneter wird und welche Aufgaben ich in den Ausschüssen für Verteidigung und Menschenrecht habe, entspann sich eine rege Diskussion über aktuelle politische Themen.
Veröffentlicht am 07.12.2011
Wahlkreis Weihnachtsmarkt in Freienhagen Am zweiten Adventsonntag besuchte ich den Weihnachtsmarkt in Freienhagen, den die Freiwillige Feuerwehr alljährlich im Gerätehaus ausrichtet.
Veröffentlicht am 07.12.2011
Wahlkreis Ehrungen im SPD-Ortsverein Waldeck Im Rahmen der alljährlich stattfindenden Adventfeier des SPD-Ortsvereins Waldeck wurden drei Mitglieder für langjährige Parteizugehörigkeit geehrt. Die stellvertretende Vorsitzende Julia Ammenhäuser und ich überreichten Urkunden und Nadeln an Gerda Blasius für 65 Jahre, Günther Rischard für 40 Jahre und Herbert Jäckel für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.
Veröffentlicht am 07.12.2011
Bundespolitik Ausländerbeiräte in der Bundeshauptstadt Mitglieder der Ausländerbeiräte des Landkreises Kassel und der Stadt Baunatal haben auf meine Einladung hin den Deutschen Bundestag besucht.
Während des 45-minütigen Aufenthalts auf der Besuchertribüne des Plenarsaals konnte die Gruppe die Haushaltsdebatte verfolgen und die Reden des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble und des Haushaltsexperten der FDP, Jürgen Koppelin, anhören.
Veröffentlicht am 05.12.2011
Bundespolitik Abgeordnete bei verdi-Demonstration am Brandenburger Tor Aus Anlass der Bundesratsdebatte zum Kreislaufwirtschaftsgesetz fand am vergangenen Freitag Morgen eine Demonstration der Gewerkschaft verdi statt, an der auch Dr. Edgar Franke und ich teilgenommen haben.
Auch wir lehnen das am 28. Oktober 2011 im Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts ab.
Veröffentlicht am 28.11.2011
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